„Wir müssen Energie sparen, für den Krieg, der dem Frieden dient. Der Strom wird jetzt abgeschaltet“. Dieses wahrlich düstere Szenario beschrieb einst George Orwell in seinem dystopischen Roman „1984“. In Deutschland spielt sich im Jahre 2022 ein ähnlich düsteres Szenario ab. Die Einwohner Deutschlands werden aufgefordert, Energie zu sparen. Für einen Krieg, der nach Aussagen von Politik und Medien dem Frieden dienen solle. Und zahlreiche Entscheidungen von Regierungsvertretern laufen derzeit darauf hinaus, dass auch den Menschen hierzulande in absehbarer Zeit der Strom ausgeknipst werden könnte. So warnt bereits der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor Blackouts.
Deutschlands Wirtschaft beginnt zu wanken. Nun warnt der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Peter Adrian, vor „Wohlstandsverlusten in bislang unvorstellbarem Ausmaß“ und fügt hinzu: „Die Krise ist da und verschärft sich mit enormem Tempo.“!
Ab wann wird man nach Völkerrecht zur Kriegspartei? In einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hat man sich mit dieser heiklen Frage beschäftigt und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: Bei einer Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine wird man noch nicht zur Kriegspartei. Anders hingegen sieht es aus, wenn man ukrainische Soldaten auf deutschem Boden ausbildet. Das Bedenkliche daran: Dies findet bereits statt!
Mehr als zehn Milliarden Euro Nettogewinn. Das ist die Summe, die das Unternehmen Biontech im Jahr 2021 mit dem Verkauf seines Corona-Impfstoffs eingestrichen hat. Doch für Folgeschäden der Impfung haftet das Unternehmen nicht. Diese Kosten werden statt dessen auf die Allgemeinheit - auf Sie als Bürger - „umgelegt“.
Hans-Jürgen Papier, deutscher Jurist und von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Fotografiert bei einem Vortrag in München - Wikipedia / Tobias Klenze / CC-BY-SA 4.0., CC BY 3.0 https://creativecommons.org/licenses/by/3.0, via Wikimedia Commons