Impf-Apartheid: Bund und Länder beschließen Lockdown für Ungeimpfte – AfD gegen Ausgrenzung und Impfzwang Die geschäftsführende Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder haben weitreichende Einschränkungen für #Ungeimpfte beschlossen. So gilt im Handel sowie bei Kultur- und Freizeitveranstaltungen bundesweit die 2G-Regel. Ausgenommen sind nur Geschäfte des täglichen Bedarfs.

Impf-Apartheid: Bund und Länder beschließen Lockdown für Ungeimpfte – AfD gegen Ausgrenzung und Impfzwang

Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel, der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten der Länder haben heute über die künftigen Corona-Maßnahmen beraten. Sowohl Scholz als auch Söder sprachen sich für eine allgemeine Impfpflicht aus, die Scholz bis Ende Februar umgesetzt sehen möchte. Noch vor Weihnachten sollen 30 Millionen Erst-, Auffrischungs- und Booster-Impfungen erfolgen. Scholz plädierte zudem für eine 2G-Pflicht im Einzelhandel. Auch weitgehende Schließungen von Bars und Diskotheken, Besucherobergrenzen für öffentliche Veranstaltungen und strikte #Kontaktbeschränkungen für #Ungeimpfte wurden besprochen. Konkrete Entscheidungen sollen auf einer Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag getroffen werden.

Alte und neue Bundesregierung marschieren in den Corona-Staat – Nur die AfD verteidigt die Bürgerrechte gegen Impfzwang und umfassende Beschränkungen

Seit wenigen Tagen dürfen Reisende in Deutschland nur noch dann in einen Zug einsteigen, wenn sie entweder geimpft, genesen oder getestet sind. Noch am 30.08.2021, also gerade mal vor knapp drei Monaten, lehnten Gesundheits-, Innen- und Verkehrsministerium eine 3G-Regel im Bahnverkehr kategorisch ab - eine solche Regel sei unverhältnismäßig und unpraktikabel.

Corona-Pandemie: Ministerien gegen 3G-Regel in Zügen

Die AfD-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Situation in den Kliniken verbessern – Bundeswehr-Rettungszentrum einsetzen und Rückkehrprämie zahlen“ im Bayerischen Landtag eingebracht.

AfD für Entlastung der Kliniken: Bundeswehr-Rettungszentrum einsetzen und Rückkehrprämie zahlen!

#SPD, #Grüne und #FDP planen Beschränkungen für #Ungeimpfte in Bus und Bahn. So sollen ungeimpfte Personen ohne negativen Test keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr benutzen dürfen. Unabhängig davon soll auch die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen weiterhin gelten.

3G in Bus und Bahn: Ampel plant weitere Verschärfungen für Ungeimpfte

Die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundesregierung haben sich auf eine flächendeckende Einführung der 2G-Regel verständigt. Für #Ungeimpfte bedeutet dies gravierende Zugangsbeschränkungen im öffentlichen Leben.

Impf-Apartheid durch flächendeckende Einführung von 2G: Ungeimpfte werden dauerhaft diskriminiert!