Veröffentlichungen aus der Landtagsfraktion bzw. deren MdLs
Es ist eine Tat, die einfach nur fassungslos macht. Eine junge Ukrainerin, die vor den Gräueln des Kriegs nach Deutschland geflüchtet ist, wurde kurz nach ihrer Ankunft in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft Opfer eines äußerst perfiden Verbrechens: Zwei „Schutzsuchende“ aus Tunesien und Nigeria haben die 18-jährige in den Räumen der Unterkunft vergewaltigt. Die junge Frau ist mittlerweile nach Polen weitergeflohen, weil sie sich „im besten Deutschland, das wir je hatten“ verständlicherweise nicht mehr sicher fühlt.
Ihr Leben wird dieses Jahr Tausende Euro teurer. Leider wird Ihr Einkommen im gleichen Zeitraum nicht mehr, sondern in zahlreichen Fällen sogar weniger, da immer mehr Firmen aufgrund Lieferengpässen oder explodierenden Energiekosten ihre Produktion einstellen und damit wird Personal „frei“ oder kommt in Kurzarbeit. Und auch die Lebensqualität wird künftig erwartungsgemäß entgegengesetzt nach unten tendieren, da über kurz oder lang die Versorgung mit Nahrungsmitteln und anderen Gütern des täglichen Lebens knapp werden wird und der ein oder andere Stromversorger mal hier und da gezielt Städte vom Netz nimmt. Willkommen in der „schönen neuen Ampel-Welt“!
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann haben sich darauf geeinigt, dass auch nach dem Auslaufen der bisherigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen am 19. März ein „Basisschutz“ möglich sein soll. Die Freiheitsbeschränkungen sollen dazu regional oder auf Landesebene fortgesetzt werden dürfen. „Alles öffnen, das ist natürlich nicht vorgesehen“, sagte Lauterbach dazu im ZDF-„Morgenmagazin“. Nötig sei ein Instrumentarium, „mit dem die Länder sofort auf neue Ausbrüche oder auf hohe Fallzahlen reagieren können“. Der Entwurf soll im Bundestag weiter beraten werden.
Die Corona-Politik in Deutschland treibt die Bürger in die Armutsfalle. Die Präsidentin des BRK, Angelika Schorer, machte darauf aufmerksam, dass im vergangenen Jahr etwa 20 Prozent mehr Menschen als zuvor die kostenlosen Lebensmittelangebote der Tafeln in Anspruch nehmen mussten. „Die Kräfte vieler Menschen sind am Ende“, sagte Schorer. Die weiterhin hohen Einkommenseinbußen, verstärkt durch steigende Inflation, bringen mittlerweile auch Angehörige der Mittelschicht in große finanzielle Bedrängnis.
Zum Beginn der Woche war ich wieder mit dem #Bürgermobil der #AfD-Fraktion im bayerischen Landtag in meinem Wahlkreis Unterfranken unterwegs. Heute sind wir nach Aschaffenburg gefahren, um mit Parteifreunden und interessierten Bürgern ins Gespräch zu kommen. Viele Bürger haben auch diese Möglichkeit genutzt, um sich über meine parlamentarische #Arbeit zu informieren und auszutauschen. Ich bin für Sie vor Ort!
Indien verwendet bei der Corona-Impfung ausschließlich klassische Totimpfstoffe. Die in Deutschland von Politik und Medien trotz immer offensichtlicherer Mängel und Nebenwirkungen anhaltend gehypten Impfstoffe von Biontech/Pfizer sowie von Moderna erhielten dort hingegen bis heute keine Zulassung. Grund dafür ist eine unübliche und höchst unseriös anmutende Entschädigungsklausel, die die beiden Pharmakonzerne für ihre Kunden beim Corona-Impfstoff zur Bedingung gemacht haben. Indiens Gesundheitsminister Mansukh Mandaviya stellt hierzu gegenüber Medienvertretern fest: Es wäre unklug gewesen, die Forderungen der Unternehmen zu akzeptieren.
Informieren Sie sich über die Arbeit der AfD-Landtagsfraktion und besuchen Sie das AfD-Bürgermobil!
Wann? 10:00 - 12:00 Uhr in Aschaffenburg (Unterfranken) in der Luitpoldstraße
Die Bayerische Staatsregierung schwenkt offenbar auf AfD-Kurs. So prüft man in Bayern derzeit nicht nur eine Laufzeitverlängerung des letzten aktiven bayerischen Atomkraftwerks „Isar 2“, sondern darüberhinaus auch eine Reaktivierung des bereits abgeschalteten AKW „Gundremmingen“. Auch die weitere Nutzung von Kohle inklusive Braunkohle ist geplant, da sonst die Energieversorgung nicht mehr ausreichend sichergestellt werden könnte und bei Einschränkungen der russischen Gaslieferungen eine Rationierung von Gas erfolgen müsste.