„Deutschlandpakt“ von Olaf Scholz: Nicht mehr als ein leicht durchschaubarer Taschenspieler-Trick!

Achtung- Hütchenspieler. Wer kennt sie nicht, dubiose Männer, die mit schnellen hin-und her-Bewegungen mehrerer Becher einen unter einem Becher verborgenen Gegenstand zu verstecken und damit ihre Zuschauer zu verwirren und zu täuschen versuchen. Den meisten Menschen ist mittlerweile klar – bei derlei „Wetten“ kommt meist nichts Gutes für die Zuschauer dabei raus. Ähnliches trifft wohl auch auf den jüngst von der Ampelkoalition vorgesehenen „Deutschlandpakt“ zu. Der unter SPD Bundeskanzler Olaf Scholz eingefädelte „Deutschlandpakt“ ist nämlich ein leicht durchschaubarer Taschenspieler-Trick.

Bundeskanzler Olaf Scholz schlägt einen „Deutschlandpakt“ vor. Die jetzt von ihm vorgeschlagene „nationale Kraftanstrengung“ ist allerdings primär eines: Eine Art „Rettungsaktion“ für ihn selbst, eine Art Zaubertrick bei dem die schlechten Zahlen 

„Hokuspokus“ – „Simsalabim“ auf phantastische Weise wohin auch immer aus den Augen der Zuschauer verschwinden sollen. Er will die um sich greifende Depression ersetzen durch eine Vision nach dem Motto: „Aufbruch statt Abbruch“. So wie beim Rohrkrepierer „Doppelwumms“ vermutlich. Denn der Regierungschef konnte in den beiden zurückliegenden Jahren seiner Amtszeit nicht mal mehr seine ursprüngliche Wählerschaft überzeugen. Denn die Menschen hierzulande sind mit Olaf Scholz so dermaßen unzufrieden, wie sie es in so kurzer Zeit bislang mit noch keinem anderen Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland waren. Die SPD, einst Volkspartei und älteste Partei Deutschlands, bringt gerade noch klägliche 16 Prozent der Wähler hinter sich und wurde vor kurzem von einer noch recht jungen Oppositionspartei deutlich überholt. Scholz „Deutschlandpakt“ und das von ihm angekündigte vollmundige Versprechen einer „nationalen Kraftanstrengung“ ist aus dieser Verliererposition heraus wohl eher eine Verzweiflungstat. Denn sein Plan ist abhängig von Faktoren, die er selbst gar nicht beeinflussen kann. Denn Themen wie Modernisierung und Digitalisierung werden meist auf Länderebene oder auch in den Kommunen entschieden. Beispielsweise, in welcher Art und Umfang eine Stadt oder Gemeinde Digitalisierung durchführen möchte oder sich dieses Projekt auch leisten kann. Denn auch wenn „der Bund“ für dieses oder jenes Projekt Gelder im dortigen Haushalt bereitstellt, dann sind es eben doch nur Zuschüsse an Kommunen oder Bundesländer und den Löwenanteil des Projekts müssen am Ende dennoch erstmal die einzelnen Kommunen oder Bundesländer aus ihren eigenen Einnahmequellen finanzieren können. Und bei immer mehr Kommunen ist das „eigene“ Geld mehr als knapp. Und: Ganz Deutschland „umkrempeln“ zu wollen innerhalb der laufenden Legislaturperiode grenzt an Größenwahn. Man darf bereits gespannt darauf sein, wem für das vorhersehbare Scheitern dieses Projektes dann der „Schwarze Peter“ zugeschoben werden wird. Denn eigene Anteile an Problemen sind gerade unserem amtierenden Bundeskanzler ja nicht immer „erinnerlich“. Dazu kommen irrsinnige Entscheidungen wie beispielsweise das GEG (Gebäude Energie Gesetz), das die Bundesbürger voraussichtlich 2.500 Milliarden Euro kosten wird – um dann nach den eigenen Zahlen der Regierung lächerliche 1,4 Prozent CO2 einzusparen. Auch das Ziel, die Bundeswehr ausreichend auszustatten und wehrfähig zu machen, ist misslungen. Scholz hatte einst angekündigt, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben. Doch er rechnet das 100-Milliarden-Sondervermögen auf die zwei Prozent an – und musste nun eingestehen, dass der Armee in wenigen Jahren 25 bis 30 Milliarden Euro fehlen werden. Dennoch liefert die Ampelkoalition auch weiter fleißig Waffen, Gerät und Geld an die Ukraine aus. Und auch Scholz  

„Entbürokratisierungs-Offensive“, die der Bundeskanzler vollmundig mit seinem „Deutschlandpakt“ ankündigte, ist von der Bundesregierung gar nicht zuverlässig umzusetzen. Denn für satte 57 Prozent der deutschen Bürokratiekosten ist bereits Brüssel, die EU, verantwortlich – Tendenz steigend.

Denn gerade für rot-grün kann ja die EU, fälschlicherweise als „Europa“ bezeichnet, gar nicht weit genug gehen. 

Verzocken Sie deshalb nicht Deutschlands und Ihren privaten Wohlstand, indem Sie auf derlei Augenwischerei hereinfallen, sondern wählen Sie bei kommenden Wahlen diejenigen, die unser Land tatsächlich voranbringen und wieder aus der Rezession führen können. Unter der Ampelkoalition wird dies definitiv nicht gelingen! 

https://www.focus.de/politik/deutschland/ein-kommentar-von-ulrich-reitz-mit-deutschlandpakt-will-scholz-sich-selbst-retten_id_203879908.html


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