Eigentlich ist es Aufgabe eines Bundeskanzlers, die Interessen aller Bürger seines Landes zu repräsentieren und zu respektieren. Doch anders SPD Bundeskanzler Olaf Scholz. Der diskreditiert mal eben so zahlreiche Bürger, die nicht die Meinung der Bundesregierung vertreten, als „gefallene Engel aus der Hölle“. Womöglich liegt die zunehmende Ablehnung von Bürgern gegenüber der Ampelkoalition und deren Entscheidungen einfach daran, dass viele Menschen hier in Deutschland in der Regel nicht so häufig von „Gedächtnis-Schwächen“ und „Erinnerungslücken“ geplagt sind wie ihr Kanzler? Dass ihnen mittlerweile oft nur allzu schmerzlich bewusst wird, dass sich zahlreiche Entscheidungen äußerst nachteilig für die Bürger und den Wirtschaftsstandort Deutschland auswirken. So kann die Politik unter Olaf Scholz gerade mal noch maue 38 Prozent der Menschen hierzulande überzeugen – der überwiegende Rest wendet sich mit zunehmendem „Grausen“ ab.
Bundeskanzler Olaf Scholz kann wohl von Glück sagen, dass er vom Volk nicht allzu ernst genommen wird – denn sonst wäre ihm seine unverschämte Aussage längst um die Ohren geflogen. Das Ansehen hat er sich selbst hart erarbeitet, kann er sich doch nach eigener wiederholter Aussage an entscheidende Vorgänge innerhalb seiner eigenen politischen Karriere und Ämter nicht mehr erinnern. Dass Olaf Scholz nach der letzten Bundestagswahl zum Kanzler wurde, lag letztlich eher daran, dass sich seine Mitstreiter im Wahlkampf 2021 wiederholt unpassend präsentiert haben, als daran, dass der damalige SPD-Kanzlerkandidat überzeugend aufgetreten wäre oder ein so mitreißendes Wahlprogramm gehabt hätte. Scholz, der „Mann ohne Mimik“, war demgegenüber wohl einfach zu „glatt“ bei seinen öffentlichen Auftritten um irgendwo auffällig „anzuecken“. Doch das, was Scholz sich jüngst geleistet hat, hat eine neue Qualität. Bei einem Auftritt auf dem Marienplatz in München sagte Olaf Scholz über zahlreiche Bürger wörtlich: „Es sind vielleicht gefallene Engel aus der Hölle, die einem Kriegstreiber das Wort reden.“. Damit meinte er offenbar die Friedensbewegung im aktuellen Ukraine-Konflikt. Unabhängig davon, wie man zu diesem Krieg steht: Eine solche Entgleisung gegenüber von ihm persönlich offenbar als unliebsam empfundener politischer Denkweise seiner Bürger und (ehemaliger) Wähler ist für einen öffentlichen Amtsträger nicht akzeptabel. Eine derartige und überhebliche Missachtung von Bürgern ist seines Amtes mehr als unwürdig. Scholz beschädigt damit einmal mehr das Ansehen unserer Demokratie, die – auch wenn mancher es heutzutage nicht gerne hören mag – auf dem Bürger, dem Staatsvolk gründet. Ein kleiner Blick in Lexika und die Verfassung würde helfen. Demokratie heißt nämlich wörtlich „Herrschaft des Volkes“. Dazu gehört nicht nur, über die eigene Regierung mitzubestimmen, sondern darüberhinaus auch frei die eigene Meinung zu äußern. Auch wenn diese nicht der Einstellung der Regierungsvertreter entspricht. Und: Sämtliche Staatsgewalt geht in Deutschland – unmittelbar oder mittelbar – vom Volk aus. Das Volk ist in diesem Sinne der Souverän im Staate, ist gleichsam Herrscher über sich selbst. Dabei ist unter dem Begriff „Volk“ in diesem Zusammenhang ausschließlich das Staatsvolk im Sinne der „Drei-Elemente-Lehre“ zu verstehen. Olaf Scholz und seine Regierungsmitglieder täten gut daran, sich an diesen Fakt zu erinnern und die Interessen ebenjener Bürger zu respektieren und zu wahren. Angela Merkel hatte dies nicht verstanden und wurde wenige Jahre später „Geschichte“. Olaf Scholz dürfte dieses Schicksal deutlich schneller ereilen. Denn wenn es derart hartnäckig ignoriert und übersehen wird, dann wählt sich das Volk eben beim nächsten Mal einfach einen neuen Bundeskanzler.
Körpersprache-Experte Michael Moesslang über die Kandidaten im TV
Scholz verliert in neuer Umfrage an Rückhalt – AfD bleibt vor der Kanzlerpartei