Skandale und Vetternwirtschaft: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist mittlerweile wohl selbst für Kollegen aus den eigenen Reihen “nicht mehr tragbar”!

Grünen-Flaggschiff Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist mittlerweile wohl selbst für Kollegen aus den eigenen Reihen „nicht mehr tragbar“. Sie stellen hierzu sehr treffend fest: „Robert ist echt nicht mehr von dieser Welt“. Dieser etwas späten Erkenntnis sollten nun bald auch die notwendigen Konsequenzen folgen. Man sollte Robert schnell an den Ort zurücklassen, an dem er wohl am besten aufgehoben ist – in seine Welt der Märchen und Illusionen als Kinderbuchautor. 

Die Grünen, die all die Jahre hinweg auf Transparenz gedrängt haben, stehen nun selbst unter Klüngel-Verdacht. Staatssekretär Patrick Graichen, zuständig für die Energiewende und engster Vertrauter von Grünen Minister Habeck, hatte seinen Trauzeugen für einen hoch dotierten Posten mit einem sechsstelligen Jahresgehalt empfohlen. Sein Busenfreund Michael Schäfer soll demnach in Kürze Chef der regierungseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) werden. Graichen saß dabei selbst in der dreiköpfigen „Findungskommission“. Dort ließ er den Bewerber Schäfer Runde für Runde weiterkommen und schlug ihn letztlich für den Top-Job vor.

Auf diese Weise sollte wohl das „System Graichen“ – wir erinnern uns: Erst kürzlich flog auf, dass die Familie Graichen schon verschiedene relevante Positionen in Ämtern und Beraterposten innehat – noch weiter ausgeweitet werden. Das betreffende Besetzungsverfahren wird deshalb aktuell vom Ministerium überprüft und könnte neu aufgerollt werden. Doch Minister Habeck stellt sich unverdrossen vor seinen „wichtigsten Mann“ und versucht, Filz und Vetternwirtschaft in seinem allerengsten Umfeld klein zu reden: „Ohne die konsequente Art von Patrick Graichen wäre Deutschland heute in einer schweren Wirtschaftskrise.“. Nein, Herr Habeck – unser Land befindet sich bereits jetzt in einer schweren Wirtschaftskrise – Sie haben es nur noch nicht mitbekommen! Innerhalb Habecks Partei brodelt es mittlerweile und das Krisenmanagement von Habeck wird intern scharf kritisiert. Der „Fall Graichen“ wird in parteiinternen Chatgruppen heftig diskutiert. Die Kritik wird lauter und auch die Liste der Vorwürfe an Habecks Staatssekretär wird immer länger: Demnach schade der Trauzeugen-Skandal dem Ruf der Grünen, Graichen werde langsam zur echten Belastung für die wichtige Hessen-Wahl im Herbst. Und während im Ressort Staatssekretärin Anja Hajduk professionell führe, würden alle Gesetzesentwürfe, die aus dem Umfeld von Graichen kommen, für Dauerärger sorgen und müssten nachgebessert oder wie die Gasumlage ganz zurückgezogen werden. Auch habe Graichen seine Abteilungen nicht im Griff und sei mit der Energiewende zunehmend überfordert. Als Beleg für Graichens Überforderungen beschweren sich Grüne über dessen Unzuverlässigkeit. Er tauche ab und melde sich nicht mal mehr bei seinen Parteifreunden und Verbänden zurück, wenn die dringende Nachfragen zu seinen Gesetzesentwürfen haben. Bei den Grünen nimmt aber auch das Kopfschütteln über Habeck selbst zu. Denn Habeck hat sich von seinem eigenen Bruder einen Preis überreichen lassen: Hinrich Habeck ist Chef der „Wirtschaftsförderung“ in Schleswig-Holstein und verlieh jüngst seinem Bruder Robert den sogenannten „Energieküste“- Award, einen Ehrenpreis für dessen Einsatz im Hinblick auf die Energiewende. Nun fehlt wohl nur noch, dass irgendwann ein Pferd zum Konsul ernannt wird. Dabei hatte ein anderer Habeck-Staatssekretär, Sven Giegold, noch im Jahr 2016 eine Petition gestartet mit dem wohlklingenden Titel „EU-Parlament: Lobbyismus transparent machen, schnelle Seitenwechsel verhindern“. Doch diesen von anderen vehement geforderten strengen Maßstab scheint es jetzt bei Habecks Klimalobbyisten erkennbar nicht zu geben. Hat man erst selbst einen Platz am Futtertrog ergattert, ist alle Transparenz dahin. Und Filz und Vetternwirtschaft treiben schnell die absonderlichsten Blüten!