Gerade von einem Bundeskanzler sollte man einen zuverlässigen und sorgfältigen Umgang mit als vertraulich gekennzeichneten Verschlusssachen erwarten dürfen. Doch SPD Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt es mit derlei „Petitessen“ offenbar nicht so genau und entsorgte jüngst vertrauliche Regierungspapiere ganz einfach im Hausmüll.
Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Ehefrau Britta Ernst haben offenbar sehr vertrauliche Dokumente im Hausmüll entsorgt. So fanden Nachbarn jüngst etwa ein internes Dokument zum G7-Gipfel. Auch Ausdrucke aus dem Terminkalender, E-Mail-Korrespondenzen, Redeentwürfe oder Übersichten für eine potentielle Kleiderauswahl von Ernst fanden sich dort. Und kurz nach dem G7-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau tauchte zudem ein Dokument auf mit Fotos sowie „Kurzprofilen der Partner:innen“ der Staats- und Regierungschefs. Zwar seien die gefundenen Informationen im Wesentlichen auch der Öffentlichkeit bekannt, doch das Auswärtige Amt hatte das Papier deutlich als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Und dafür gelten strenge Regeln. „Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrades ‚VS – nur für den Dienstgebrauch‘ können außerhalb des Dienstgebäudes oder einer Liegenschaft nur auf Dienstreisen und zu Dienstbesprechungen mitgenommen werden, soweit dies dienstlich notwendig ist und sie angemessen gegen unbefugte Kenntnisnahme und unbefugten Zugriff gesichert werden“ heißt es der Verwaltungsvorschrift des Bundes zum sogenannten „materiellen Geheimschutz“. Und weiter: Derartige Verschlusssachen seien so zu vernichten, „dass der Inhalt weder erkennbar ist, noch erkennbar gemacht werden kann“. Auf Medienanfragen äußerten sich Scholz und Ernst bislang nicht zu ihrem Verhalten.
Unser Bundeskanzler ist zuverlässig und sorgsam? Nachbar von Olaf Scholz findet vertrauliche Dokumente aus seinem Hausmüll!
Unser Bundeskanzler ist zuverlässig und sorgsam? Nachbar von Olaf Scholz findet vertrauliche Dokumente aus seinem Hausmüll!
DSGVO lässt grüßen!