Ein rot-grün-gelber Wolf im Schafspelz. Derzeit feiert sich ja die Ampelkoalition allerorten medienwirksam dafür, den Bürger aufgrund der anhaltend steigenden Energiepreise „großzügig“ zu entlasten. Beispielsweise durch Einführung des für den Zeitraum Juli bis September nutzbaren 9-€-Tickets, eine einmalige Energie-Pauschale von 300 € brutto (!) für Teile der Bevölkerung sowie für eine kurzzeitige Steuersenkung auf Kraftstoffe wie Benzin und Diesel, die allerdings nur teilweise tatsächlich beim Verbraucher ankommt. Doch in Wahrheit treibt die Regierung um „Sozial“demokrat Olaf Scholz die Gebühren noch weiter in die Höhe. Den Bürgern hierzulande stehen daher künftig weitere „Teuer-Schocks“ bevor.
Eigentlich will die Ampel ja nach eigenen Aussagen den „Teuer-Schock“ bekämpfen. Eigentlich. Denn die Regierung heizt zugleich die Inflation in Deutschland weiter an. So beschloss jüngst das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass künftig auch Müllverbrennungsanlagen für ihren CO2-Ausstoß zahlen müssen. In diesem Jahr 30 Euro je Tonne, ab 2023 dann 35 Euro. Die Folge: Die Abfallgebühren der Verbraucher steigen weiter. Und auch Benzin wird zum 1. Januar 2023 staatlich geplant teurer. Die CO2-Abgabe steigt dann um einen auf 10 Cent/Liter. Der CO2-Zuschlag für Gas erhöht sich ebenfalls, stellt der Bund der Steuerzahler fest. Auch bei den Städten und Gemeinden ist man besorgt: „Ob sich diese Gebührenspirale überhaupt durchhalten lässt, ist für mich noch längst nicht sicher“, stellt deren Verbandschef Gerd Landsberg fest.
Der Abgeordnete im Bayerischen Landtag Christian Klingen ist empört:
Das Verhalten der Bundesregierung ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Nach außen hin gibt sie vor, die Inflation in Deutschland bekämpfen zu wollen und auf der anderen Seite erhöht sie die Abgaben und treibt damit die Preise für alle Verbraucher noch weiter in die Höhe. Anstatt die rein ideologisch begründeten CO2-Abgaben kontinuierlich zu erhöhen, gehören diese stattdessen endgültig abgeschafft. Deutschland‘s globaler Anteil am CO2-Ausstoß liegt gerade einmal bei zwei Prozent. Ein nahezu verschwindend geringer Wert gemessen daran, dass Deutschland immerhin auf Platz zwei der „Exportweltmeister“ steht und mit seiner Produktion weit über den heimischen Markt und Bedarf hinaus agiert. Deutschland muss endlich damit aufhören, die Produktionskosten hierzulande unnötig immer weiter in die Höhe zu treiben und damit unseren Wirtschaftsstandort zu gefährden. Es gibt kaum noch ein Land weltweit, in dem teurer produziert wird als hierzulande. Doch während man beispielsweise in den USA darauf setzt, Unternehmen für deren nachhaltige Produktion durch Subventionen zu unterstützen, agiert man bei uns mit der Steuer-und Abgaben-Keule. Dass unsere Unternehmern und Verbraucher dabei zunehmend in die Knie gehen und in absehbarer Zeit eine „Pleite-Welle“ um sich greifen wird, nimmt man dabei billigend in Kauf. Denn hierzulande lässt man ja einen Wirtschaftsminister agieren, der nach eigener Aussage mit Deutschland noch nie etwas anzufangen wusste und und der nach seinen eigenen Angaben jetzt so viel Einkommen erhält, dass er dieses gar nicht ausgeben kann. Diese Regierung fährt Deutschland sehenden Auges an die Wand!
Ampel-Regierung treibt Preise in die Höhe! Die Bürger werden belastet statt entlastet! Diese Regierung fährt Deutschland sehenden Auges an die Wand!
Ampel-Regierung treibt Preise in die Höhe! Die Bürger werden belastet statt entlastet! Diese Regierung fährt Deutschland sehenden Auges an die Wand!
