Pandemie: Pfizer-Impfstoff in Indien: Keine Zulassung wegen Entschädigungsklausel

Pandemie: Pfizer-Impfstoff in Indien: Keine Zulassung wegen Entschädigungsklausel

ndien verwendet bei der Corona-Impfung ausschließlich klassische Totimpfstoffe. Die in Deutschland von Politik und Medien trotz immer offensichtlicherer Mängel und Nebenwirkungen anhaltend gehypten Impfstoffe von Biontech/Pfizer sowie von Moderna erhielten dort hingegen bis heute keine Zulassung. Grund dafür ist eine unübliche und höchst unseriös anmutende Entschädigungsklausel, die die beiden Pharmakonzerne für ihre Kunden beim Corona-Impfstoff zur Bedingung gemacht haben. Indiens Gesundheitsminister Mansukh Mandaviya stellt hierzu gegenüber Medienvertretern fest: Es wäre unklug gewesen, die Forderungen der Unternehmen zu akzeptieren.

Zum ersten Mal hat der indische Gesundheitsminister Mansukh Mandaviya erklärt, warum die Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna in Indien nicht verwendet werden. Moderna und Pfizer haben während den Verhandlungen auf eine Entschädigungsklausel bestanden: „Das bedeutet, dass das Unternehmen nicht zur Rechenschaft gezogen und nach indischem Recht belangt werden kann, wenn es zu Nebenwirkungen kommt oder jemand nach der Einnahme des Impfstoffs stirbt.“ Das sei eine ausdrückliche Bedingung der Pharmaunternehmen gewesen. Die Verhandlungen scheiterten daher. Der Gesundheitsminister erklärte dazu, es wäre für die indische Regierung „unklug“ gewesen, diese Forderungen der Unternehmen zu akzeptieren. Stattdessen wurden dort ausschließlich einheimische Totimpfstoffe verwendet. Pfizer hatte in Indien vor einem Jahr einen Antrag auf eine Notfallzulassung für seinen Impfstoff gegen Covid-19 zunächst zurückgezogen, nachdem Indien zuvor Studien zu möglichen Impffolgen gefordert hatte. Damals hieß es, dass Pfizer nach Angaben der indischen Behörden „die Forderung der Arzneimittelbehörde nach einer lokalen Sicherheits- und Immunogenitätsstudie nicht erfüllen konnte“. Stattdessen hatte sich Pfizer erfolglos auf Genehmigungen berufen, die es in Ländern wie Deutschland oder den Vereinigten Staaten erhalten hatte.

Der Fraktionsvorsitzende und verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD im Bayerischen Landtag Christian Klingen ist besorgt:

Während Indiens Regierung für die Anwendung der neuartigen Impfstoffe für seine Bevölkerung aufschlussreiche und gründliche Studien zur Bedingung machte, hielt man sich in Deutschland mit derlei „Petitessen“ nicht auf. „Ärmel hoch“ und „keine Fragen stellen“ war stattdessen hierzulande die Devise von Politik und Medien. Dabei sollte eine der Grundbedingungen der Verträge von Biontech/Pfizer und Moderna mit potenziellen Kunden misstrauisch machen: Die Unternehmen bestehen auf einer Entschädigungsklausel, die die Hersteller von jeglicher Haftung für Nebenwirkungen oder gar den durch die Impfung verursachten Tod eines Menschen freistellt. Eine Klausel, die bei anderen Impfstoffen oder Medikamenten nicht üblich ist, da bei unerwünschten Folgeerscheinungen normalerweise auch der Pharmahersteller selbst zur Rechenschaft gezogen werden kann. Im Falle der Corona-Impfung jedoch ist alles anders: Die Milliardengewinne den Konzernen, die Unkosten für jegliche Behandlungen von Impfschäden und deren wirtschaftliche Folgen sowie entsprechende Opferentschädigungszahlungen hingegen allein für Krankenversicherungen und Gesellschaft. Hier hat man sich in Deutschland völlig den Pharmaunternehmen unterworfen und die üblichen Rechte der Verbraucher und deren Gesundheit leichtfertig aufs Spiel gesetzt!

Der Fraktionsvorsitzende und verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD im Bayerischen Landtag Christian Klingen
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