Aus dem Mediengesetz:„Nicht zuletzt hat die Coronapandemie gezeigt, wie wichtig zuverlässige, den journalistischen Grundsätzen entsprechende Informationen für das Funktionieren der Demokratie sind.“ Zitat Ende.
Da fragt man sich: Ist das noch Satire oder schon blanker Hohn, mit dem der Bürger hier zum Narren gehalten wird? Das einzige, was in der Corona-Pandemie funktioniert hat, war Impfpropaganda und eine einseitige regierungskonforme Information: Künstlich aufgebauschte Horror-Szenarien, zurechtgebogene Statistiken, verschwiegene Impfschäden, unverhohlene Drohungen gegen Mahner, dafür jede Menge irrationale und faktisch wenig zutreffende Heils versprechen. Karl Lauterbach, der mittlerweile für seine Aussagen seitens von Fachleuten zunehmend Gegenwind bekommt, hatte ein Dauer-Abo bei Talkshows, Weltärztepräsident Montgomery durfte hasserfüllt gegen Ungeimpfte hetzen und framing-konforme Politiker und fragwürdige „Experten“ aller Art konnten ihre zahlreichen rote-Linien-überschreitenden Allmachts-Phantasien gegen die sogenannten „Corona-Leugner“ austoben. Gegenpositionen oder gar kritische Stimmen suchte man oft vergebens. Und wer es dennoch einmal wagte, die Corona-Politik der Regierung zu hinterfragen, wurde von der Medien-Meute mit einem Existenz bedrohenden Shitstorm überzogen.
Im Mai letzten Jahres hat die AfD-Fraktion die aktuelle Stunde hier im Hohen Haus zum Thema “Freiheit in Netz und Medien – für eine offene und freiheitliche Debattenkultur (https://www.bayern.landtag.de/…/20052021-aktuelle…/)” abgehalten. Gleichzeitig haben wir die Antragsreihe „Freiheit in Netz und Medien“ eingebracht. Eine zensurfreie Medienlandschaft muss wieder eine der Grundsäulen einer freiheitlich-demokratischen Ordnung werden.
Aus der 102. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vom 25.01.2022
Sehr gut alles beim Namen genannt!