Dr. Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de

Welche Aufwendungen entstehen uns eigentlich für Transferleistungen? Und wer bezieht diese? Im nachfolgenden Artikel werden die Zahlen und Entwicklungen der letzten Jahre dank einer AfD-Anfrage nun endlich einmal konkret aufgeschlüsselt. Und man kommt zum Ergebnis: Während die Transferleistungen für deutsche Bürger rückläufig sind, haben sich die Ansprüche ausländischer Hartz-IV-Bezieher im gleichen Zeitraum seit dem Jahr 2007 verdoppelt

Seit 2007 ist die Summe aller Ansprüche auf Hartz-VI-Leistungen gesunken – um 1,1 Milliarden Euro auf 35,4 Milliarden Euro. Dabei hat sich die Summe der Zahlungsansprüche deutscher Haushalte zwischen 2007 und 2020 von knapp 30 Milliarden Euro auf 22,3 Milliarden Euro deutlich verringert. Ihr Anteil ist zwischen 2007 und 2020 von knapp 82 Prozent auf 62,9 Prozent gesunken.Ganz anders sieht jedoch die Entwicklung bei ausländischen Hartz-IV-Beziehern aus. Deren Zahlungsansprüche sind nämlich die vergangenen Jahre über stark gestiegen. Seit 2007 haben sich die Zahlungsansprüche für Hartz-IV-Bezieher ohne deutschen Pass verdoppelt. Das ergab eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer. Demnach sind die entsprechenden Ansprüche im Jahr 2020 auf knapp 13 Milliarden Euro angestiegen. 2007 waren es noch 6,6 Milliarden Euro

Unter den ausländischen Hartz-IV-Beziehern haben laut dem Bericht Bürger anderer EU-Länder Ansprüche auf etwa 2,6 Milliarden Euro. Bei den acht wichtigsten Asyl-Herkunftsländern sind es insgesamt etwa 6 Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte davon machten mit 3,4 Milliarden Euro Flüchtlinge aus Syrien aus, gefolgt von Afghanen (870 Millionen Euro) und Irakern (825 Millionen Euro). Insgesamt ist damit etwa jeder zehnte Leistungsberechtigte (9,7 Prozent) Syrer. Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen haben Asylberechtigte frühestens nach eineinhalb Jahren Aufenthalt, sofern sie nicht selbst für ihren Unterhalt sorgen können. In der Zeit davor und während des laufenden Asylverfahrens beziehen sie nämlich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Beträge sind in der oben genannten Aufstellung nicht enthalten, sondern belasten den staatlichen Haushalt zusätzlich.

Diese Zahlen strafen das, was uns Politik und Medien seit einigen Jahren im Zusammenhang mit „Asyl“ – oder besser „Migration“ – zu suggerieren versuchen, klar erkennbar Lügen. Von hoch qualifizierten Zuwanderern ist da – insbesondere im Zusammenhang mit den zahlreich nach Deutschland eingereisten Flüchtlingen – die Rede. Von Fachkräften, die Deutschland aufgrund des seit Jahren vorliegenden „Fachkräftemangels“ zur Stärkung der Wirtschaft und Entlastung unserer Sozialsysteme dringend benötige. Doch die Realität sieht leider anders aus. Während Deutsche offensichtlich wieder stärker in den Arbeitssprozess eingebunden werden konnten, scheint dies bei Zuwanderern aus dem Nahen Osten und stark islamisch geprägten Staaten deutlich zu misslingen. Ihr Anteil am Bezug von Transferleistungen ist gemessen an ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung überproportional hoch. Und dieser Trend hält nun seit Jahren an, Tendenz steigend.

Dies zeigt deutlich, dass die in Deutschland derzeit vorherrschende Politik der umfassenden Migration aus Ländern mit oft gering qualifizierten Menschen unseren Sozialstaat zunehmend an seine Grenzen bringen wird. Hier müssen finanzielle Fehlanreize dringend abgebaut werden, um die Leistungsfähigkeit unserer Sozialsysteme und die Leistungsfähigkeit der Steuerzahler nicht zu überfordern. Dies insbesondere auch noch im Hinblick darauf, dass unsere Wirtschaft und unsere Sozialsysteme aufgrund der Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mittlerweile in vielen Bereichen erkennbar angeschlagen sind. Und all die zahlreichen in diesem Zusammenhang geschnürten „Rettungspakete“, natürlich auf Pump, müssen ja auch noch irgendwann wieder einmal vom Steuerzahler erwirtschaftet werden. Eine Politik des „Weiter so“ oder gar eine Politik, wie sie den Grünen in ihrem Wahlprogramm vorschwebt, würde unser Land innerhalb weniger Jahre zu einem Kollaps führen. Es ist daher an der Zeit, den Fakten ins Auge zu sehen und die unverantwortliche Migrationspolitik schleunigst zu beenden! 

Quelle: WELT – Bildquelle Titel: Dr. Klaus-Uwe Gerhardt  / pixelio.de

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Ansprüche ausländischer Hartz-IV-Bezieher haben sich seit 2007 fast verdoppelt - Welche Aufwendungen entstehen uns eigentlich für Transferleistungen? Und wer bezieht diese? Im nachfolgenden Artikel werden die Zahlen und Entwicklungen der letzten Jahre dank einer AfD-Anfrage nun endlich einmal konkret aufgeschlüsselt. Und man kommt zum Ergebnis: Während die Transferleistungen für deutsche Bürger rückläufig sind, haben sich die Ansprüche ausländischer Hartz-IV-Bezieher im gleichen Zeitraum seit dem Jahr 2007 verdoppelt. Seit 2007 ist die Summe aller Ansprüche auf Hartz-VI-Leistungen gesunken – um 1,1 Milliarden Euro auf 35,4 Milliarden Euro. Dabei hat sich die Summe der Zahlungsansprüche deutscher Haushalte zwischen 2007 und 2020 von knapp 30 Milliarden Euro auf 22,3 Milliarden Euro deutlich verringert. Ihr Anteil ist zwischen 2007 und 2020 von knapp 82 Prozent auf 62,9 Prozent gesunken.Ganz anders sieht jedoch die Entwicklung bei ausländischen Hartz-IV-Beziehern aus. Deren Zahlungsansprüche sind nämlich die vergangenen Jahre über stark gestiegen. Seit 2007 haben sich die Zahlungsansprüche für Hartz-IV-Bezieher ohne deutschen Pass verdoppelt. Das ergab eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer. Demnach sind die entsprechenden Ansprüche im Jahr 2020 auf knapp 13 Milliarden Euro angestiegen. 2007 waren es noch 6,6 Milliarden Euro. 

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