Wozu Islamisten fähig sein können, durfte vor einer Woche meine Heimatstadt Würzburg „erleben“. Drei Frauen fanden bei einer brutalen Messerattacke einen grausamen Tod, mehrere weitere schwer verletzte Opfer ringen noch in Krankenhäusern um ihr Leben. Doch SPD und Grüne sind offensichtlich nach wie vor toleranzbesoffen und beratungsresistent. Wie anders wäre es zu erklären, dass sie ausgerechnet Islamisten in den öffentlichen Rundfunkrat berufen wollen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben in der Hamburger Bürgerschaft einen Antrag gestellt, in dem sie fordern, dass der „NDR-Rundfunkrat noch stärker an der Vielfalt der Gesellschaft“ ausgerichtet werden soll. Weiterhin heißt es in dem Antrag, dass die Stadt Hamburg sich in Verträgen mit dem DITIB-Landesverband Hamburg und der Schura bereits verpflichtet habe, „sich in Verhandlungen über die Medienstaatsverträge dafür einzusetzen, dass diese Religionsgemeinschaften entsprechend in den Aufsichtsratsgremien wie dem NDR-Rundfunkrat vertreten sind“. Der Rundfunkrat ist das höchste Kontrollgremium des Norddeutschen Rundfunks. Und ausgerechnet hier sollen nun Islamisten, die antisemitische und islamistische Hetze verbreiten, wichtige Befugnisse erhalten und das Fernsehprogramm des NDR kontrollieren?

Die Ditib, die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion, untersteht unmittelbar der türkischen Religionsbehörde Diyanet. Und deren Vertreter fallen immer wieder mit antisemitischen Ausfällen auf: So twitterte die Diyanet erst kürzlich, während die terroristische Vereinigung Hamas israelische Städte und Zivilisten mit zahlreichen Raketen terrorisierte: „Der Babymörder Israel muss so schnell wie möglich gestoppt werden.“. In der Schura, dem „Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg“, ist auch das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) vertreten. Nach Ermittlungen des Hamburger Verfassungsschutzes ist das IZH eine wichtige Einrichtung des iranischen Mullahregimes. Denn „Die Position des IZH-Leiters wird traditionell mit einem linientreuen Anhänger der iranischen Staatsdoktrin und der islamischen Revolutionsziele besetzt. Er gilt als Vertreter des Revolutionsführers Khamenei in Europa.“ Der aktuelle Leiter Mohammad Hadi Mofateh ist nach den Erkenntnissen der Verfassungsschützer ein „versiert geschulter Vertreter des gegenwärtigen Regimes in Teheran“, der in den terroristischen Revolutionsgarden gedient hat. Funktionäre des IZH unterstützen darüberhinaus auch den antisemitischen Quds-Marsch, auf dem zur Vernichtung Israels aufgerufen wird. Erst vor Kurzem hielt ein „schiitischer Extremist mit engen Beziehungen zum IZH“ eine Online-Veranstaltung zum Quds-Tag ab. Die Hamburger Verfassungsschützer berichten nunmehr seit drei Jahrzehnten wegen „der Erkenntnisse über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ über das IZH.

Und nun sollen allen Ernstes Organisationen , die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung agieren, einen Platz im Rundfunkrat einnehmen? Organisationen, die die Interessen des antisemitischen Regimes in Teheran und der Diktatur Erdogans vertreten, von Regimen, die Menschen mit regierungskritischer Meinung einsperren oder gar hinrichten, soll über ihre Statthalter in Deutschland Einfluss auf die Gestaltung des öffentlichen Rundfunks gewährt werden? Dies zeigt, welch grauenhaftes Demokratieverständnis Politikern von SPD und Grün*innen in Wahrheit innewohnt. Sie unterstützen Organisationen, denen Demokratie und Menschenrechte eher ein Dorn im Auge sind und die auch bei uns in Deutschland zur Verbreitung von Antisemitismus beitragen. Sie verbünden sich letztendlich mit dem zunehmend radikalisierten türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, der erst vor wenigen Tagen für negatives Aufsehen in aller Welt sorgte, weil auf seine Veranlassung hin die Türkei aus der sogenannten Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen austrat. SPD und Grüne machen sich immer wieder mit Organisationen gemein, die unserem Land und unseren demokratischen Grundwerten massiv schaden und letztendlich unsere Gesellschaft und Freiheit zerstören wollen. Diesen gefährlichen Bestrebungen muss bei den kommenden Wahlen eine klare und unmissverständliche Absage erteilt werden!

Quelle: BILD – Bildquelle Titel: https://irantrue.com/islamic-republic-main-operator-of-the-banned-hezbollah-linked-associations-in-germany/

Mohammad Hadi Mofateh (55) leitet das vom Verfassungsschutz beobachtete „Islamische Zentrum Hamburg“
SPD und Grüne wollen Islamisten in NDR-Rundfunkrat holen - BESCHLUSS IN HAMBURG. Wozu Islamisten fähig sein können, durfte vor einer Woche meine Heimatstadt Würzburg „erleben“. Drei Frauen fanden bei einer brutalen Messerattacke einen grausamen Tod, mehrere weitere schwer verletzte Opfer ringen noch in Krankenhäusern um ihr Leben. Doch SPD und Grüne sind offensichtlich nach wie vor toleranzbesoffen und beratungsresistent. Wie anders wäre es zu erklären, dass sie ausgerechnet Islamisten in den öffentlichen Rundfunkrat berufen wollen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben in der Hamburger Bürgerschaft einen Antrag gestellt, in dem sie fordern, dass der „NDR-Rundfunkrat noch stärker an der Vielfalt der Gesellschaft“ ausgerichtet werden soll. Weiterhin heißt es in dem Antrag, dass die Stadt Hamburg sich in Verträgen mit dem DITIB-Landesverband Hamburg und der Schura bereits verpflichtet habe, „sich in Verhandlungen über die Medienstaatsverträge dafür einzusetzen, dass diese Religionsgemeinschaften entsprechend in den Aufsichtsratsgremien wie dem NDR-Rundfunkrat vertreten sind“. Der Rundfunkrat ist das höchste Kontrollgremium des Norddeutschen Rundfunks. Und ausgerechnet hier sollen nun Islamisten, die antisemitische und islamistische Hetze verbreiten, wichtige Befugnisse erhalten und das Fernsehprogramm des NDR kontrollieren? 

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SPD und Grüne wollen Islamisten in NDR-Rundfunkrat holen – BESCHLUSS IN HAMBURG
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