Ein kaputtes Fass verliert Wasser. Und es wird nicht dadurch irgendwann wieder voll werden, wenn man nur immer weiter Wasser nachschüttet. Ähnlich verhält es sich bei der EU. Der vertragswidrige Wohlstandstransfer durch EZB und EU wird Europa nicht retten
Obwohl die Europäischen Verträge der EU eine eigene Verschuldung verbieten, ist die EU-Kommission gerade dabei, genau das zu tun. Unter Umgehung und Beugung europäischen Rechts leisten Parlamente und Gerichte hierbei Schützenhilfe. Doch das wird nach hinten losgehen
Ab Juli soll nun Geld vor allem in die Kassen von Staaten fließen, deren Bürger ansonsten den Nutzen der EU infrage stellen könnten. Dazu gehören Länder wie Italien und Frankreich, aber auch Spanien, Polen und Ungarn. Auf diese Weise will man sich ein Stillhalten erkaufen.
Und obwohl es der EZB ausdrücklich verboten ist, für die Staaten neues Geld zu schaffen, fährt sie mit ihren großvolumigen Käufen von Staatsanleihen ungerührt fort. Parlamente und Gerichte nehmen dann Erklärungen dafür hin, die diese Käufe im Stil von orwellschem „Doppelsprech“ als Instrumente der Geldpolitik deklarieren. Für jeden Ökonomen mit gesundem Menschenverstand sind sie aber als Finanzierung überschuldeter Staaten klar zu erkennen.
Eine gegen den Willen von immer mehr Bürgern erzwungene politische Zentralisierung und die Beugung europäischen Rechts werden letztendlich zum Zerfasern der Union führen. Der „Brexit“ war der erste Schritt auf diesem Weg. Und statt den Austritt Großbritanniens als Antwort auf ihre katastrophale Politik zu erkennen, haben die führenden Europapolitiker ihn kleingeredet und die austrittswilligen Briten an den Pranger gestellt. In der Hoffnung, dadurch weitere Staaten von einem Austritt abzuhalten. Vorrangig auf Kosten Deutschlands.
Doch immer mehr Bürger durchschauen das Spiel. Denn die Zustimmung der Deutschen zum Moloch EU geht zunehmend zurück. Denn nicht nur hält eine Mehrheit der Deutschen den finanziellen Beitrag Deutschlands zum EU-Haushalt für zu hoch. Auch sagen mittlerweile 34,6 Prozent der Bürger – und damit doppelt so viele wie noch vor zwei Jahren – dass die Bundesrepublik ihre politischen Ziele besser ohne die EU erreichen kann. Das geht aus einer repräsentativen Erhebung der Heinrich Böll Stiftung und des Progressiven Zentrums hervor.
Diese Menschen haben klar erkannt, dass eine „zentralistisch“ geführte EU, die die einzelnen Nationalstaaten in ein immer engeres einheitliches Korsett zu zwängen versucht, den Interessen der Menschen in den einzelnen Ländern zunehmend zuwiderläuft. Denn die Stärke Europas liegt gerade in der Identität der einzelnen Nationen, dem Selbstbewusstsein und der reizvollen Vielfalt der unterschiedlichen Landstriche und kulturellen Besonderheiten. Daher: Nein zur EU – ja zu Europa!
EU-Verträge: Durch hohe Transferzahlungen lässt sich Europa nicht retten – WELT
Obwohl die Verträge der EU die eigene Verschuldung verbieten, ist die Kommission dabei, gerade das zu tun. Bei Umgehung und Beugung europäischen Rechts leisten Parlamente und Gerichte Schützenhilfe. Das wird nach hinten losgehen.
Das Ansehen der Europäischen Union hat bei Deutschen nach einer Umfrage in letzter Zeit etwas gelitten. Generell sei die Zustimmung aber weiterhin hoch.
FEHLKONSTRUKT EURO: Der vertragswidrige Wohlstandstransfer durch EZB und EU wird Europa nicht retten. Ein kaputtes Fass verliert Wasser. Und es wird nicht dadurch irgendwann wieder voll werden, wenn man nur immer weiter Wasser nachschüttet. Ähnlich verhält es sich bei der EU. Der vertragswidrige Wohlstandstransfer durch EZB und EU wird Europa nicht retten
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