Kassensturz: SPD sagt leise Servus, doch Scholz hinterlässt uns klirrendes Finanz-Chaos

Thorben Wengert / pixelio.de

„Sag beim Abschied leise Servus“

An diesen Song dürften sich nach der kommenden Bundestagswahl Vertreter der einstigen Volkspartei SPD erinnert fühlen

Doch leider steht zu befürchten, dass auch Deutschlands Bürger sich noch lange an den Abgang der „Sozial“demokraten erinnern werden. Insbesondere an das unheilvolle „Wirken“ des SPD-Finanzministers Olaf Scholz.

Was einst hoffnungsvoll mit dem Aufschrei der ausgebeuteten Arbeiter im 19. Jahrhundert begann, wird nun mit einer staatlichen Maßlosigkeit enden, für die es in Friedenszeiten in der langjährigen Geschichte unseres Landes kein vergleichbares Beispiel gibt. Denn die SPD hinterlässt dem Land einen überbordenden Sozialstaat, eine geplünderte Demografie-Reserve und eine ausgebombte Staatskasse. Es ist daher höchste Zeit für einen Kassensturz.Die in beschwichtigender Absicht verbreitete Meldung, die immensen Verschuldungen hingen ausschließlich mit Corona zusammen, entspricht nicht den Tatsachen. Sollte es überhaupt irgendeinen Zusammenhang mit der Pandemie geben, dann diesen: Die Sozialdemokraten nutzten Corona und die daraus resultierenden Sorgen der Menschen vor Tod und Massenarbeitslosigkeit, um eine beispiellose Ausgabenorgie zu veranstalten. Die Kosten der rauschenden Party werden kommende Generationen auch dann noch abzahlen, wenn der Name Olaf Scholz längst gnädig dem Vergessen anheimgefallen ist.

Nun also der längst überfällige Kassensturz:Bei der Amtsübernahme von Olaf Scholz vor vier Jahren betrug die Staatsverschuldung im Bund 65,3 Prozent des BIP und sie wird Ende 2022 bei mindestens 72,2 Prozent des BIP liegen. Der deutsche Staat schuldet damit seinen Gläubigern die sagenhafte Summe von 2,3 Billionen Euro. Die kurz nach seinem Amtsantritt eingerichtete „Demografiereserve“ für die Rente hat Scholz mittlerweile wieder aus seiner Finanzplanung gestrichen. Was als Notration für die demografisch mageren Jahre gedacht war, wird seinen Zweck nun nicht mehr erfüllen können. Statt dessen gilt wohl nun die Devise: „Nach uns die Sintflut“. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn darf Rücklagen plündern: Er zweckentfremdet nun den Pflegevorsorgefonds für seine Pflegereform, obwohl dieser eigentlich in den kommenden Jahrzehnten die Pflegebeiträge stabilisieren sollte. Auch die Arbeitslosenversicherung ist mehr als nur angezählt. 2020 gab die Behörde vor allem wegen der hohen Kurzarbeiterleistungen mit etwa 61 Milliarden Euro mehr als doppelt so viel Geld aus wie im Vorjahr, während gleichzeitig ihre Beitragseinnahmen um fünf Prozent sanken. SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil schaute dem Treiben tatenlos zu. Irgendwer wird‘s wohl schon wieder richten. Obwohl die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen zunächst zurückgingen, weil wegen Corona zahlreiche Operationen und Arztbesuche aufgeschoben wurden, beendeten die Krankenkassen das Jahr 2020 mit einem Fehlbetrag von 2,65 Milliarden Euro und der Gesundheitsfonds mit einem Minus von 3,49 Milliarden. Denn die Koalition hatte mit Zustimmung des Finanzministers trotz zu erwartender Mindereinnahmen wegen Kurzarbeit aufgrund der Corona Maßnahmen verschiedene Leistungsausweitungen beschlossen.

Nach Expertenmeinungen ist davon auszugehen, dass das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2024 um 65 Milliarden Euro geringer ausfallen wird als vor Beginn der Corona-Krise erwartet. Damit fehlen bei einer Steuerquote von etwa 23 Prozent und einer Sozialabgabenquote von etwa 18 Prozent im Jahr 2024 als Folge der geringeren Wirtschaftsleistung etwa 15 Milliarden Euro Steuern sowie rund zwölf Milliarden Euro Beiträge – und das jährlich. Damit wird spätestens dann ein deutlicher Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge erforderlich werden. Laut aktuellem Rentenversicherungsbericht wird der Beitragssatz von heute 18,6 Prozent im Jahr 2023 auf 19,3 und bis auf 22,3 Prozent im Jahr 2033 ansteigen. Bei den gesetzlichen Krankenkassen wird es aufs Gleiche hinauslaufen. Das Prognos-Institut erwartet, dass selbst bei optimistischen Wachstumserwartungen die Beiträge bis 2040 auf insgesamt über 46 Prozent ansteigen werden.

Die stetig steigenden Sozialabgaben werden dazu führen, dass immer mehr Betriebe ihr Heil in der Flucht ins Ausland suchen werden, um die galoppierenden Personalkosten im Griff zu halten. Denn dies ist – neben den ohnehin schon zu hohen Steuern für betriebliche Gewinne und den stark steigenden Ausgaben für Energie in Deutschland – eine weitere wichtige Stellschraube, um die Produktionskosten noch in einem vertretbaren Rahmen zu halten und den Betrieb wirtschaftlich führen zu können. Damit bleiben dann genau diejenigen auf der Strecke, für die die SPD einst gegründet wurde und die über viele Jahrzehnte hinweg deren Zielgruppe und Unterstützer waren: Der „normale“ Arbeitnehmer, die Familien. Wenn sich dann nach der geplatzten Finanzbombe der Rauch verzieht, werden zahlreiche Existenzen unter den Trümmern begraben liegen. Während sich Scholz und Co. ihrerseits an einer üppigen Apanage und großzügigen Versorgungsbezügen für die von ihnen während ihrer Regierungszeit geleisteten Dienste erfreuen können. Frei nach dem Motto „die Bank gewinnt immer“…!

Quelle: Focus.de – Bildquelle Titel: Thorben Wengert  / pixelio.de

Kassensturz: SPD sagt leise Servus, doch Scholz hinterlässt uns klirrendes Finanz-Chaos

Bildquelle Titel: Thorben Wengert  / pixelio.de

„Sag beim Abschied leise Servus“

Bildquelle: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en, via Wikimedia Commons

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